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Datum: 05.12.2023

Bekanntmachung der Tagesordnung der Ratssitzung am 14.12.2023

Gremium: Rat der Gemeinde Hiddenhausen
Datum der Sitzung: Donnerstag, 14.12.2023
Uhrzeit: 18:00 Uhr
Ort: Rathaus, Sitzungsraum 103
Bürgermeister: Herr Hüffmann


Tagesordnung:


A. Öffentliche Sitzung

  1. Satzung über die Festsetzung der Realsteuern der Gemeinde Hiddenhausen
  2. Erlass einer 15. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Gemeinde Hiddenhausen vom 07.12.2000
  3. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Aussiedler, Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Hiddenhausen
  4. Hundesteuersatzung
  5. Änderung des Gebührentarifs zur Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Hiddenhausen
  6. Erlass einer Satzung für die Friedhöfe der Gemeinde Hiddenhausen (Friedhofssatzung)
  7. Erlass einer Gebührensatzung für die Friedhöfe der Gemeinde Hiddenhausen (Friedhofsgebührensatzung) einschließlich Gebührentarif
  8. Straßenreinigungsgebühren 2024 -Sommerreinigung und Winterdienst-
  9. Abwassergebühren 2024
  10. Wirtschaftsplan 2024 der Kommunalbetriebe Hiddenhausen
  11. Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Hiddenhausen 2022
  12. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Kommunalbetriebe Hiddenhausen
  13. Errichtung einer gemeinsamen Netzeigentumsgesellschaft als Tochtergesellschaft der Westfalen Weser Netz GmbH und der Stadtwerke Holzminden GmbH
  14. Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser Netz und Gelsenwasser im Bereich Wasser
  15. Interkommunale Zusammenarbeit
    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Brandverhütungsschauen der Gemeinde Hiddenhausen zwischen der Gemeinde Hiddenhausen und dem Kreis Herford
  16. Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2024/25
  17. Erklärung zum Schutz aller Jüdinnen und Juden sowie des jüdischen Lebens in Deutschland
  18. Antrag der SPD auf Umbesetzung im Umweltausschuss
  19. Zweckverband Ostwestfalen-Lippe-IT;
    Benennung eines Vertreters und Stellvertreters für die Verbandsversammlung
  20. Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen
  21. Anfragen der Ratsmitglieder an die Verwaltung
  22. Mitteilungen


B. Nichtöffentliche Sitzung

  1. Grundstücksangelegenheit
  2. Auftragsvergaben
  3. Auftragsvergaben
  4. Personalangelegenheit
  5. Personalangelegenheit
  6. Mitteilungen
  7. Bericht über die Ausführung der Beschlüsse

Hiddenhausen, den 05.12.2023

gez. Hüffmann
Bürgermeister

Den vollständigen Inhalt der öffentlichen Tagesordnung (inklusive Sitzungsvorlagen und Anlagen) können Sie in unserem Ratsinformationssystem einsehen.


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